Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Webshop der Joh. Oertel & Co. Kristallglas (Inhaberin Petra Schütte)
(Stand Januar 2017)

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbe­ziehungen zwischen Ihnen als Kunden und uns, der Joh. Oertel & Co. Kristallglas (Inhaberin Petra Schütte) (nachfolgend auch "Oertel Kristallglas"), die über unseren Webshop angebahnt und ab­gewickelt werden. Maßgebend ist diejenige Fassung unserer Allgemeinen Ge­schäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig ist. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Oertel Kristallglas stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Unsere über den Oertel Kristallglas-Webshop angebotenen Waren und Leistungen richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabneh­mer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein "Verbrau­cher" jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuge­rechnet werden kann (§ 13 BGB) und (ii) ist ein "Unternehmer" eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Ab­schluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruf­lichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Die auf unseren Internetseiten angebotenen Waren und Leistungen stellen noch keinen Abschluss eines Vertrags dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Mit Ihrer Bestellung unterbreiten Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Im Falle einer Auslieferung von Waren kommt der Kaufvertrag durch Ab­sendung des bestellten Artikels an Sie zustande. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung ist keine Annahme Ihres Angebotes. Sie dient lediglich Ihrer In­formation, dass diese Bestellung eingegangen ist.

§ 3 Widerruf des Verbrauchers, Ausschluss des Widerrufs

(1) Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechts­folgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus nachstehender Widerrufsbelehrung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Joh. Oertel & Co. Kristallglas, Rienharzer Str. 34, 73642 Welzheim, Telefon +49 7182 524, Telefax +49 7182 6386, E-Mail:info@oertelcrystal.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g BGB unter anderem nicht

bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

(1) Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, gelten die am Tag des Vertragsab­schlusses maßgebenden und auf unserer Internetseite http://www.oertelcrystal.com enthaltenen Preise. Verzug tritt 14 Tage nach Rechnungsstel­lung ein.

(2) Zahlungen können grundsätzlich per PayPal, oder Überweisung auf das Konto der Joh. Oertel & Co. Kristallglas bei der Postbank Stuttgart, IBAN DE41 600 100 700 000 367 709, BIC PBNKDEFF600 erfolgen. Oertel Kristallglas behält sich das Recht vor, je nach Höhe des Bestellwertes und Bonität des Bestellers im Einzelfall bestimmte Bezahlweisen auszuschließen.

(3) Aufrechnungsrechte stehen Ihnen als Besteller nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(4) Sind Sie Besteller mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands, können Sie per Vorauskasse oder Paypal bezahlen. Bei Überweisungen aus dem Ausland gehen anfallende Bankgebühren zu Ihren Lasten.

(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zu­rückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 5 Versandkosten, Liefer- und Leistungsbedingungen

(1) Die Versandkosten können in Abhängigkeit der Lieferart und der Beschaffenheit der Bestellung variieren. Weitere Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie auf der Seite Versandinformationen.

(2) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Die Lieferzeit entnehmen Sie im Einzelnen der Bestellübersicht.

§ 6 Gewährleistung

(1) Sind Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gelten die gesetzlichen Gewährleis­tungsregelungen.

(2) Sind Sie hingegen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, gelten für Verträge über die Lieferung von Waren folgende Gewährleistungsregeln:

(a) Im Falle eines Mangels leisten wir Gewährleistung durch Nacherfüllung. Nacherfüllung erfolgt nach Wahl durch uns in Form von Nachbesserung oder Nachlieferung.

(b) Sofern wir zur Nacherfüllung nicht bereit oder in der Lage sind, können Sie nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Dasselbe gilt, wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, Ihnen unzumutbar ist oder sich aus Gründen, die wir zu vertreten haben, über angemessene Fristen hinaus verzögert.

(c) Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Lieferung der Ware. Dies gilt auch für Scha­dens- und Aufwendungsersatzansprüche wegen Mängeln außer in den Fällen einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, der Verletzung von Garantien bzw. einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 7 Haftung, Schadens- und Aufwendungsersatz

(1) Wir haften auf Schadensersatz nur in den Fällen der Buchst. a) bis d) wie folgt:

(a) für die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden unbeschränkt;

(b) für Schäden aus der Nichteinhaltung etwaiger schriftlich abgegebener Garan­tien in dem Umfang Ihres Vermögensinteresses als Besteller, das von dem Zweck der Garantie gedeckt und uns bei ihrer Abgabe erkennbar war;

(c) in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz;

(d) für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten aufgrund leichter Fahr­lässigkeit ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung auf den­jenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsschluss aufgrund der uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für Ihren Vertragsab­schluss waren und auf deren Einhaltung Sie vertrauen durften;

(2) Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

(3) In den in Abs. 1 lit d) bezeichneten Fällen verjähren Scha­dens- und Aufwendungsersatzansprüche in zwölf Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 BGB.

(4) Soweit nach diesen Bestimmungen unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsge­hilfen, insbesondere von Mitarbeitern.

§ 8 Datenschutz

(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir aus­schließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhe­ben, verarbeiten und speichern.

(2) Zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten erforderlich. Eine darüber hinausgehende Nutzung be­darf ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre jeweilige Verwendung entnehmen Sie unseren Datenschutzrichtlinien.

§ 9 Identität des Anbieters, Kontakt

(1) Anbieter dieses Webshops ist die

Joh. Oertel & Co. Kristallglas

Rienharzer Str. 34

D-73642 Welzheim

Inhaberin: Petra Schütte

Telefon +49 7182 524

Telefax +49 7182 6386

E-Mail:petra.schuette@oertelcrystal.com

UstId: DE 158222263

Registergericht: Amtsgericht Stuttgart HRA 280 968

(2) Beanstandungen können unter der vorgenannten Adresse geltend gemacht wer­den.

§ 10 Kundenservice/Streitbeilegung

Im Falle von Problemen oder Unstimmigkeiten sind wir stets um eine Lösung im Sinne unserer Kunden bemüht. Wir stehen Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Sie erreichen uns in der Regel telefonisch von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 16Uhr unter 07182/524. Sie können uns auch eine E-Mail an info@oertelcrystal.com schreiben oder unser Kontaktformular nutzen, um uns Ihr Anliegen zu schildern.

Die Europäische Kommission stellt auch eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Sie finden diese unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir allerdings nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Besteller Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkei­ten der Sitz der Oertel Kristallglas in Welzheim. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht berührt.

Joh. Oertel & Co. Kristallglas, Inhaberin: Petra Schütte, Welzheim